Heute wählen die USA einen neuen Präsidenten. Nach der Wahl von 2000 gibt es mittlerweile sogar unabhängige Wahlbeobachter, so wie wir es von anderen Wahlen kennen, z.B. in undemokratischen Staaten oder Entwicklungsländern. Nein, wich will mich nicht lustig machen über das US Wahlsystem, das können andere besser. Ich weiß auch, das es illusorisch ist dieses System zu reformieren, zumindest von einem Verhältniswahlrecht (wer mehr Stimmen hat bekommt alle Stimmen eines Bundesstaates) in ein Verhältniswahlrecht (entsprechend des prozentualen Anteils gibt es stimmen für jeden Kandidaten). Aber es gibt einige Punkte die zu verbessern sind. Als erstes staune ich darüber, dass selbst bei dem vorzeitigen Wählen, dass zahlreiche Bürger dieses Wochenende schon getan haben, es lange Schlangen und Wartezeiten von mehreren Stunden gibt. Ich kann mich an mindestens ein Dutzend Bundestag, Landestag und Kommunalwahlen erinnern, und nie musste ich länger als einige Minuten warten. Da ich entsprechende Meldungen schon bei der letzten Wahl gehört habe scheint das ein Dauerärgerniß bei US Wahlen zu sein. Es ist mir unverständlich, dass man 300 Millionen Dollar für den Wahlkampf ausgeben kann, aber offensichtlich nicht genügend für die eigentlichen Wahllokale, zumindest nicht so viel, dass man dort nicht Schlange stehen muss. Und dies trotz des Einsatzes von Wahlhilfen wie Maschinen oder Wahlcomputern bei der Wahl. Dabei wählt nur ein Teil der Bevölkerung, denn dazu muss man sich extra registrieren lassen.
Schon jetzt werden Vorwürfe laut vor allem Bürger die Obama wählen, würden durch die langen Wartezeiten benachteiligt. Haben die USA dies nötig? Offensichtlich nicht, Aber sie tun auch sonst alles um das Wählen möglichst kompliziert und fehleranfällig zu machen. Dazu dient schon der Wahltermin: Der erste Dienstag im November. Es ist kein arbeitsfreier Tag. Es ist Arbeitstag, dass bedeutet doch in der Praxis, dass sich vor Arbeitsbeginn, in der Mittagspause und nach Arbeitsende die Leute zu den Wahllokalen strömen. Warum legt man es nicht wie bei uns auf einen Sonntag? Wenn Maschinen so fehleranfällig sind und teilweise durch Ausfall die Wahl eher verzögern, warum setzt man sie immer noch ein?
Rätsel über Rätsel. Aber vielleicht wollten die USA es so. Nicht umsonst ist es das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten und des unbegrenzten Irrsinns. Das leitet mich zu meinem nächsten Thema über: Wahlcomputer. Diese sind ja nun Thema des Bundesgerichtshofs. Sollte bei uns mit diesen Maschinen gewählt werden, so werde ich auf Briefwahl umschwenken, denn ich kann nicht Computern trauen. Wählen mit Stimmzetteln und der Urne ist idiotensicher und es ist nachvollziehbar und transparent. Trotzdem haben wir dass Endergebnis nach 3-4 Stunden und eine gute Prognose nach einer stunde – in den USA sind sie eher langsamer. Ein Computer ist viel einfacher zu manipulieren. Ich finde es äußerst befremdlich wenn ein Befürworter der Nedap Computer sagt "Eine Urne kann auch in 30 Sekunden ausgetauscht werden". Kann sie, aber das wird wohl bemerkt werden und wenn, dann ist eine Urne ausgetauscht. Nicht mehr. Ein Computer kann vom Hersteller so manipuliert werden, dass er Wahlergebnisse liefert, die nicht dem Votum entsprechen. Er muss nur per Zufallszahl einen Anteil der Stimmen einer anderen Partei zuschlagen. Damit kann man systematisch ein Votum verändern. Es gäbe praktisch nur eine Kontrollmöglichkeit: Der Computer müsste einen Kontrollausdruck im Klartext liefern und dieser wird in einer Urne gesammelt und danach ausgezählt – doch dann braucht man keine Computer.
Zuletzt noch zu unseren Wahlen. Ich bin erstaunt was sich in Hessen tut. Nach 10 Monaten gibt es endlich nach ewigen Verhandlungen einen Anlauf zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten und nun erst bemerken 3 SPD Abgeordnete, dass sie Ypsilanti nicht wählen wollen. Ich kann verstehen, wenn man gegen diese Koalition ist so wie es Dagmar Metzger, von Anfang ist, aber erst nachdem alles festgeklopft ist und die Probebastimmungen gelaufen sind dann plötzlich eine Kehrtwende zu machen, das ist nicht nachvollziehbar. Es freut sich nun der Verlierer der Wahl. Er hatte ein Viertel der Wähler verloren, sank von einem 19 % Vorsprung ab auf das gleiche Niveau wie die SPD und bleibt trotzdem im Amt, weil sich keine Mehrheit gegen ihn findet.
Sorry, das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Wenn ihr euch nicht einigen könnt und keinen neuen Ministerpräsident wählen könnt, dann macht Neuwahlen. Immer noch besser las dieses Hick-Hack. Irgendwie will die SPD wohl nicht richtig regieren, denn ist nicht auch Heide Simonis an einem Abweichler in den eigenen Reihen gescheitert?