Konjunkturprogramme

Derzeit überbieten sich die Partien mit Konjunkturprogrammen. Das ist das Patentrezept zum Kurieren der abschwingenden Wirtschaft. Ich halte von irgendwelche Steuervergünstigungen gar nichts. Es wird nichts bringen. Warum? Deutschland ist nicht alleine in der Welt. Die ganze Weltwirtschaft geht nun erst mal in einen Abwärtstrend. Davon können wir uns nicht abkoppeln. Vor allem aber bringen derartige Konjunkturprogramme nichts. Das hat sich schon in den 70 er Jahren gezeigt als man bei einem viel kleineren Problem (verursacht damals durch die Ölkrise) Konjunkturprogramme aufgelegt hat. Helmut Schmidt hat in vielen Interviews gesagt, dass dies damals ein Fehler war und dass er dies bereut. Damals fing die bis heute so hohe Staatsverschuldung an. Man glaubte die ausgegebenen Steuermilliarden würden durch Steuereinnahmen wieder zurückkommen, wenn die Wirtschaft wieder floriert. Aber Untersuchungen zeigen, dass dies nicht der Fall ist. Bestenfalls die Hälfte der ausgegebenen Summe wird wieder eingenommen. Meist deutlich weniger.

Im Gegenteil: Was machen sie als Privatperson, wenn es ihnen schlechter geht, sie weniger Geld zur Verfügung haben? Sie sparen. Genauso sollte es der Staat tun. Wenn er was an der Steuer machen will, dann sollte er das System vereinfachen. Damit entlastet er nicht nur die Bürger, sondern auch die Unternehmen, die weniger Personal für diese Bürokratie benötigen, und die Finanzbeamten haben mehr Zeit zur Verfügung um Steuersüdnern nachzugehen oder genauer zu prüfen. Ein Staat mit einem sanierten Haushalt (womöglich sogar einer der Schulden zurückzahlt?) steht viel besser da in Zeiten einer wirtschaftlichen Krise als einer der laufend neue Schulden macht, zumal dann die einnahmen wegbrechen und die Ausgaben für ALG-II ansteigen.

Wofür sollte der Staat investieren? Meiner Ansicht nach vor allem in Bildung. Seit der ersten PISA Studie wurde es besser. Doch es gibt noch viel zu tun. Auf allen Gebieten: Es ist z.B. wichtig Schüler die hinter her hinken zu fördern. Sachsen macht dies und steht im Ländervergleich daher sehr gut da. Das ist auch eine Investition in die Zukunft, denn jeder der so einen Abschluss schafft hat höhere Chancen auf dem Arbeitsmarkt und ist ein potentieller Empfänger von Sozialleistungen weniger (die viel teurer werden als der Förderunterricht in den Schulen). Dazu gehört auch eine Ganztagesschule und Krippenplätze die es ermöglichen Beruf und Kinder unter einen Hut zu bringen.

Wenn das Auge auf die Hochschulen kommt, dann bin ich ja in der Lage mitzureden. Derzeit läuft es so, dass der allgemeine Etat zurückgefahren wird und die Studiengebühren dies ausgleichen sollen. Die Studiengebühren tragen so nicht zu einer besseren Ausbildung bei, sondern federn nur Einsparungen des Staates ab. Darüber hinaus gibt es ein grundlegendes Problem: Der Staat baut Dauerstellen ab. Das bedeutet, dass ich wie alle anderen Mitarbeiter unserer Fakultät die in den letzten 20 Jahren eingestellt wurden auf einer Zeitstelle. Das bedeutet konkret: Maximal 6 Jahre Beschäftigung bei einer Eingangsbesoldung von TVL9. Beamtet werden nur Professoren. So gibt es bei uns mehr offene Stellen als angestellte Mitarbeiter. Wie dadurch eine gute Ausbildung gewährleistet werden soll ist mir ein Rätsel. Dabei ist bei unserer Hochschule 8dei einmal Fachhochschule war) ja das Verhältnis von Professoren zu Mitarbeitern extrem hoch. Auf jeden Mitarbeiter kommen 2-3 Professoren. An Universitäten ist es gerade anders herum.

Steckt das Geld in die Ausbildung Leute, in Personal und nicht in Bausubstanz wie es oft gefordert wird als Konjunkturprogramm (nichts gegen notwendige Renovierungen, aber man muss nicht das Geld zum Fenster raus werfen). Wenn ihr wollt, dass mehr Leute studieren, dann schaut darauf das Studium zu optimieren: Mit weniger Hohlstunden, der Möglichkeit schnell zu einem Abschluss zu kommen, ohne Wartesemester weil Praktika oder Vorlesungen och alle zwei Semester stattfinden. Gut wäre auch ein Wochentag ohne Studium – um es denen zu ermöglichen, die arbeiten müssen um ihr Studium zu finanzieren dies durchgängig an einem Tag zu tun anstatt nach den Vorlesungen.

Okay, soviel für heute. nun noch das Bild des Tages. Es ist ein Bild von Enceladus, gewonnen im Oktober dieses Jahres. Es ist mit 9 m/Pixel das bislang höchstauflösendste, scharfe Bild dieses Mondes. Die Kamera wurde über ein Gebiet mit den Furchen geschwenkt, aus denen auch das Wasserdampf austreten soll. Hier sind diese furchen hochauflösend zu sehen.