Der Wahl-O-Mat

Ich habe mir wie bei der letzten Bundestagswahl mal den Spaß gemacht, den Wahlomat zu befragen. und die Ergebnisse seht ihr hier. Von den Parteien die schon im Bundestag sitzen, passen meine Antworten am besten zu den Grünen. Welche Überraschung, die wähle ich seit 1990. Doch wenn man die anderen Parteien hinzunimmt, der Wahlomat lässt leider nur acht Stück auf einmal zu, sind die Familie noch leicht besser platziert, die Tierschutzpartei und die ÖdP gleichauf. Bei den etablierten hat sich eine Verschiebung gegeben. 2009 war die Reihenfolge noch Grünen – Piraten – Linke – SPD – FDP – REP – CDU – Büso. Die Büso ist meine Lieblingssplitterpartei wegen der humorigen Werbespots in den letzten Jahren. 2005 hatten sie mal einen Spot, der wurde von Kalkofe kariert, inklusive Schreibfehlern in den Folien und Übertreibungen „10 Millionen Arbeitslose, wenn ich Kanzlerin werde, werden wir zur D-Mark zurückkehren“. Kürzlich habe ich ihn mit wieder angesehen, nur entdeckte ich da ein neues Detail – Hela Zepp-LaRouche hatte sogar recht! Sie prognostizierte 2005 das Platzen der Immobilienblase – 2008 löste das eine weltweite Rezession aus.

Es soll ja noch eine Alternative zum Wahlomat geben, die habe ich aber nicht gefunden. Aber taugt der Wahlomat etwas? Meiner Ansicht nach nicht. Die 38 Fragen decken vor allem Dinge ab, die in den letzten Monaten kontrovers durch die Nachrichten gingen, wie Betreuungsgeld für Eltern die ihre Kinder nicht in die Kita geben oder Mautgebühren für Autobahnen. Bei einigen Thesen kann ich prognostizieren, dass man sie nur im Parteiprogramm einer Partei findet, wie das bedingungslose Grundeinkommen.

Das ist der grundlegende Nachteil des Wahlomats. Die wo die Fragen zusammenstellten nahmen Positionen aus den Parteiprogrammen heraus, die relativ prominent sind. Herauskommt eine Sammlung von Fragen, von denen mir die Hälfte völlig schnurz ist, weil sie mich nicht tangieren wie über die Autobahnen. Was fehlt, sind Fragen zu den grundlegenden Problemen die wir haben:

• Wie senken wir die Staatsverschuldung effektiv, und wie schnell plant dies die jeweilige Partei?
• Was denkt die Partei über das Thema Gesundheitsreform?
• Wie sieht es mit der Rentenreform aus (da gab es nur eine Frage zum Eintrittsalter, nicht aber wie man das System reformiert, das ja davon ausgeht das die Bevölkerung wächst oder zumindest konstant ist, was ja nicht gegeben ist.
• Wie reformiert man unser Schulsystem und Hochschulsystem dahingehend, dass wir weniger verschiedene Abschlüsse haben und ein Wechsel zwischen den verschiedenen Strängen einfacher möglich ist, also Abschlüsse eine gemeinsame Mindestqualifikation haben?

Ich zweifele nicht daran, dass die Wissenschaftler von der Vereinigung das nicht wissen. Warum die Fragen nicht kommen, darüber kann man nur mutmaßen. Zum einen weil wahrscheinlich in jedem Parteiprogramm drin steht. Nur wie sie es umsetzen wollen, steht wohl nicht drin. so ist eine Frage danach relativ sinnlos. Was der Wahlomat auch nicht kann ist ein Parteiprogramm auf Sinnhaftigkeit und Durchführbarkeit zu prüfen. Wie bitte soll man ein Grundgehalt finanzieren, wie es eine Partei fordert, oder wie soll Bayern eine eigene Vertretung in der EU bekommen wie es eine andere fordert? So muss sich die Fragestellung auf offensichtliche Unterschiede, die Stellungnamen zu einigen prägnanten Punkten beschränken.

Doch hilft das bei der Wahl. Natürlich nicht. Aber ehrlich gesagt, ich glaube da hilft gar nichts. Die etablierten (im Bundestag vertretenen) Parteien ähneln sich in ihren Programmen immer mehr, oder sie vertreten nur noch Splittergruppen (FDP, Linke) und haben populistische Programmpunkte um mehr Stimmen zu bekommen. Die meisten kleinen Parteien haben eine Ausrichtung auf wenige Programmpunkte oder ein bestimmtes Klientel. Wenn man dazu gehört kann man sie wählen, doch dank 5-Prozent Hürde werden die meisten nicht ins Parlament kommen.

Selbst wenn – was wird davon dann umgesetzt? Was hat die aktuelle Regierung in den letzten 4 Jahren umgesetzt? Was wurde aus der „geistig-moralischen“ Erneuerung von Kohl? Wenn jemand tatsächlich mal Reformen angeht die auch weh tun, dann verliert er bei uns die Macht, das hat man bei Schröder gesehen. Und daher macht die aktuelle Regierung nichts und ob eine neue Reformen wagt? Ich glaube eher nicht.

So werde ich auch in drei Wochen zur Wahl gehen und ich werde dasselbe wählen wie seit 1990, nur weniger aus Überzeugung, mehr aus Gewohnheit.