Durchregieren
Donald Trump legt ja ein beeindruckendes Tempo vor, auch wenn seine Entscheidungen bei Vielen Stirnrunzeln verursachen. Aber man kann ihm nicht vorwerfen, er würde seine Wahlversprechen nach der Wahl vergessen. Ich glaube auch, das ist der Politikstil den er liebt: einfach bestimmen und Dekrete unterschreiben. Allerdings geht das nicht überall und bei vielen Vorhaben wird er wohl den Weg über den Kongress nehmen müssen. Dann wird es wirklich spannend. Den nominell haben dort die Republikaner ja auch eine Mehrheit. Dann wird man sehen ob die Parteidisziplin oder das Gewissen siegt. Ich frage mich, warum Obama nicht einfach alles per Dekret durchgesetzt hat. Wahrscheinlich ist er doch dafür zu sehr Demokrat.
Das Regierung per Dekret, eigentlich nur ein Pseudonym für eine Alleinherrschaft, egal ob man sie nun Diktatur oder Monarchie nennt. Das kennen wir aus nachvollziehbaren Gründen bei uns nicht. Das Grundprinzip der Demokratie ist ja, dass wenn viele zusammen eine Entscheidung treffen sie besser ist, als eine von einem Einzelnen getroffenen. Es werden mehr Aspekte berücksichtigt und man kommt durch Diskussion zu einem Prozess der zumindest die Mehrheit mitnimmt. Continue reading „Durchregieren“