Liebe Parteien,
Nun ist die Jamaicakoalition geplatzt und man hört Verschiedenes. Der Bundespräsident mahnt an, das nach dem Grundgesetz alle Parteien aufgerufen sind eine Regierung zu bilden und nicht einfach, wenn es nicht gleich klappt, dem Wähler wieder die Schuld zuschieben kann und Neuwahlen ansetzen kann.
Schulz steht zu seiner Oppositionsposition, mit dem Argument, dass die Große Koalition abgewählt worden ist, da sie 14 % verloren hat. Zeit mal meine Meinung zum Besten zu geben.
Fangen wir mal mit der Jamaicakoalition an. Ich war etwas überrascht, dass die FDP hingeschmissen hat. Ich hätte, wenn eine Partei aufgibt, zuerst an die CSU gedacht. Wärmend der 4 Wochen hat, die CSU dauernd gegen die Grünen gehetzt, selbst dann noch, als die Zugeständnisse gemacht haben, anstatt das zu begrüßen. Wenn ich dann noch Äußerungen des Landesgruppenchefs höre, wonach die CSU Politik für Bayern macht, dann frage ich mich, was sie überhaupt im Bundestag soll. Selbst einem Bayern sollte klar sein, das die Bundesrepublik größer als Bayern ist und Dinge umfasst, die über die Ländergrenzen hinausgehen wie z.B. die Außenpolitik. Das bestätigt mich in der Meinung, dass die CSU nichts im Bundestag verloren hat und die CDU sich auch nach Bayern ausdehnen sollte. Continue reading „Liebe Parteien,“