Da ich derzeit ganz gut im Manuskript bei Band 2 liege und am Wochenende vier Sonden schaffte, dank dreier über die es wenig zu schreiben gibt (Phobos-Grunt, Yinghuo und GRAIL) denk ich kann ich mal wieder einen Blog einschieben. So viel gibt es nicht, aber doch ein bisschen was. Da ist zum einen die Regierungsfindung.
Derzeit laufen ja die Vorsondierungsgespräche. Schon damit tut man sich schwer, und weil man Abgeordneten nicht zumuten kann, wie Normalsterbliche bis Weihnachten zu arbeiten, finden die auch erst im nächsten Jahr statt. Wohlgemerkt: Vorsondierungsgespräche. Es gibt also Koalitionsgespräche, die mit einem Koalitionsvertrag enden, es gibt Sondierungsgespräche, bei denen man abcheckt, ob es überhaupt genug Substanz gibt, um eine Koalition einzugehen, in dem Stadium scheiterte ja Jamaica dank der Partei, die bisher noch immer ihre Partner im Regen stehen ließ – Ludwig Erhard, Helmut Schmidt und jetzt eben Grüne/CD/CSU. Was sind dann Vorsondierungsgespräche? Gespräche, ob man überhaupt Reden soll? Gespräche wie die Zusammenarbeit aussehen soll? Erinnert mich fatal an ein Sondierungsgespräch, das bedeutend für die PC-Geschichte war. Damals wollte IBM ihr Betriebssystem für den IBM PC von Microsoft kaufen, dort hatte man die Rechte nicht, also verweis man sie weiter an Digital Research, wo sie dann am nächsten Tag eintrafen, nur eben nicht wie bei Microsoft lange vorher angekündigt, sodass Firmengründer und Inhaber Gary Kildall den Vormittag über bei einem Kunden war. Die IBM Leute wollten das seine Frau ein Stillschweigeabkommen unterzeichnet. Ein hinzugezogener Anwalt riet ab und der Vormittag verging, indem man diskutierte, ob man überhaupt miteinander reden konnte. Wie man weiß, ging die Geschichte nicht gut aus.
Nun hat die SPD eine ganz tolle Idee. Da Groko unbeleibt ist, beim Wähler, bei der SPD machen wirs einfach anders. Wie manchen die KoKo – das Akronym steht für Kooperationskoalition. Sprich man einigt sich auf die Zusammenarbeit in einigen Bereichen bekommt Ministerposten und der Rest, was nicht zu den Kernbereichen gehört, ist dann ungeregelt und die Kanzlerin muss um Mehrheiten kämpfen. Klingt auf den ersten Blick gut. Man denkt sofort an so Unsinnsgesetze, die nur von der CSU kommen oder umgekehrt Gesetze die eine Mehrheit über die Grenzen der Parteien haben wie die Ehe für alle oder Cannabisfreigabe. Für niedrigere Steuern sind ja auch alle, nur befürchte ich jeweils nach anderen Konzepten. Ich befürchte nur eines: Da unsere Kanzlerin vor allem Tagegeschäft macht, ich kann mich zumindest an nichts substanzielles Erinnern, das eine echte Reform ist, also Bestand über längere Zeit hat wie unter Schnöder Agenda 2010, Atomausstieg, Förderung von Ökostrom – man kann dazu stehen, wie man will, aber es war eine Reform – wird sich noch weniger tun. Genug zu tun gäbe es. Eine Reform des Versicherungssystems, dass die Kosten, nicht dauernd weiter steigen. Eine Reform des Rentensystems, das der Tatsache Rechnung trägt, das es immer weniger Einzahler und immer mehr Bezieher gibt, eine Reform der Unternehmensbesteuerung das internationale Unternehmen auch hier Steuern zahlen, eine automatische Anpassung der Steuertarife an die Einkommenszunahme. Nichts davon wurde in den letzten Jahren oder gar Jahrzehnten angepackt. Das Rentenproblem ist sogar ein Dauerbrenner, ich kann mich noch Norbert Blüms „Die Rente ist sicher“ aus den Achtzigern erinnern. Vor allem würde das ja voraussetzen, das man die Zukunft kennt. Es gibt ja neben den Problemen die Jahrzehnte gären auch, welche die erst entstehen: Ukrainekrise, IS, irgendein EU-Land, in dem es bergab geht oder platzende Immobilienkredite. Nichts davon hat man vorausgesehen und könnte man in „Koalitionsverträgen“ festzurren.
Aber zurück zum Thema. Ich sehe das anders. Für mich klingt das Konzept der KoKo nach dem Konzept „Wasch mich, mach mir aber den Pelz nicht nass“. Die SPD ist in der Regierung, stellt Minister, ist aber auch gleichzeitig Opposition. Wie bitte soll das gehen? Schon jetzt ist es ja, so dass es viele Entscheidungen gibt, bei denen verschiedene Ministerien beteiligt sind. Paradebeispiel des CSU „So Called“ Ministers Christian Schmidt zu Glyphosat. Das wird es dann dauernd geben. Normalerweise müssten sich dann zwei Ministerien absprechen dann entscheidet eben eines alleine und das wie in diesem Fall über Verordnungen auf europäischer Ebene. Was passiert, wenn das dann aber mal ein SPD-geführtes passiert, wenn das dann aber mal ein SPD-geführtes Ministerium wie das Umweltministerium tut? Z.B. Verbindlich bei einem der Klimaabkommen für strengere Zielvorgaben eintritt (bei der Konferenz in Bonn dürften die das wegen dem Koalitionsvertrag ja nicht, da das CDU-geführte Wirtschaftsministerium den Entwurf zusammenstutzte)? Dann ist die KoKo schneller vorbei als man „Bumms“ sagen kann.
Vor allem aber ist es scheinheilig. Entweder man ist in der Regierung oder in der Opposition. Was dazwischen gibt es nicht – außer in der CSU. Ich bin ja noch immer für eine Minderheitsregierung. Ich meine das, wenn die CDU was Vernünftiges vorhat, sie auch überparteilich eine Mehrheit erhält. Einfach weil etwas „Vernünftiges“ andere auch überzeugt, auch wenn sie vielleicht an der einen oder anderen Ecke noch was korrigieren wollen, vielleicht findet auch genau das statt, weil die CDU ja eine Mehrheit braucht. Es ist ebenso die Chance einer Opposition Gesetze zu verabschieden, die nicht nur deswegen blockiert werden, weil man das vorher, so im Koalitionsvertrag verabredet hat. Das war ja bei einigen Initiativen so, denen gerne die SPD zugestimmt hätte.
Ich befürchte aber es wird die letzte Große Koalition sein. Die Letzte, weil beide Partner bei jeder großen Koalition an Stimmen verloren haben, wie folgende Tabelle der Zweitstimmen zeigt:
| Wahl | CDU | SPD | Verlust CDU | Verlust SPD | Verluste Gesamt |
|---|---|---|---|---|---|
| 2005 | 35,2 | 34,2 | |||
| 2013 | 33,8 | 23,8 | -1,4 | -11,2 | -12,6 |
| 2017 | 32,9 | 20,9 | -8,6 | -5,2 | -13,8 |
Immer haben die Parteien bei einer Groko verloren. Die Verluste sind in der Summe konstant, nur betreffen sie jeweils andere Parteien. Jetzt haben sie noch zusammen 53,8 Prozent, da reicht schon ein Verlust von 4 % das es nächstes Mal nicht mehr dafür reicht.
Und nun noch mein Tipp an die Parteien. Wisst ihr, warum ihr so viele Stimmen verliert? Weil man von einer GroKo die Lösung von GroPro erwartet: großen Problemen. Eine Vision, eine Reform, die über Jahrzehnte Bestand hat, ein Vorhaben das Deutschland voranbringt. Wenn man komfortable Mehrheiten hat und dann auch nicht auf jeden Abgeordneten in den eigenen Reihen angewiesen ist, dann ist das möglich. Das Dumme ist nur: Diese Vorhaben sind meistens erst mal unpopulär. Weil sie meistens langfristig dem Land helfen, aber kurzfristig teuer sind oder Einschränkungen bringen. Siehe Agenda 2010. Aber wer weiß. Merkel ist jetzt 63, in vier Jahren ist sie im Rentenalter. Man kann zwar noch mit 80 regieren (siehe Adenauer), aber vielleicht findet sie gerade angesichts der Probleme jetzt eine Koalition hinzubekommen, dass dies die letzte Amtszeit ist. Und ohne den Zwang wiedergewählt zu werden, könnte sie tatsächlich dann mal was bewegen. Okay, ihr könnt aufhören zu lachen. Klar es ist Angela Merkel, gegen die wiegt sogar ein Bismarkdenkmal beweglich und dann müssten die Vorhaben ja jetzt schon alle Bestandteil der Vor-Vor-Vor-Vor-Vor-Sondierungs-evenztuell-Vielleicht-Wenn weihnachten und Ostern aus den Selben Tag fallen-Gespräche sein.
Was gibt es sonst noch? Es weihnachtet sehr. Nein ich meine nicht den Schnee der heute gefallen ist. Ich meine den Weihnachtstrubel. Mir gehen jetzt schon die Weihnachtslieder im Radio auf die Nerven, eigentlich schon seit letztem Donnerstag also 10 Tage vor Weihnachten. Mein Lieblingssender spielt ja immer „Die größten Hits aller Zeiten“, die meisten davon muss es in den Achtzigern und Siebzigern gegeben haben. Und weil es die Größten sind, kann man durchaus mal einen Titel zweimal in drei Tagen hören (und ich höre bestimmt nicht mehr als 2 Stunden am Tag Radio, bekomme also nicht alle Wiederholungen mit). Bei Weihnachtsleidern ist es das Problem, das es so wenige gibt. Also Poplieder nicht klassische Volkslieder. Zwar bemühen sich viele Interpreten auf dem Markt abzusahnen aber die wenigsten schaffen es auch. Ich schätze es gibt vielleicht 30 bis 40 die dann dauernd laufen. Dann kann man selbst ein nicht so prominentes Lied wie Reggae Christmas mehrmals am Tag hören. Und es geht einem in kürzester Zeit auf die Nerven. Dann muss dauernd vor Weihnachten auch von Weihnachten die Rede sein. Im Radio, im Fernsehen laufen Filme. Im Supermarkt ist es schon ab Mitte September Weihnachten. Dann tauchen schon die ersten Lebkuchen im Regal auf. Das ist die beste Methode, dass man sich auf Weihnachten freut – dann ist der Rummel nämlich vorbei.
Zugegeben ich bin ein Sonderfall. Ich bin alleine. Für mich gibt es daher weder den Zwang irgendetwas zum Schenken zu kaufen, noch mache ich den ganzen Rummel mit. Kein Baum, keine Lichterketten. Kein Festessen. Weihnachten ist für mich nichts Besonderes, ich habe die Tage auch fest eingeplant um bis Sylvester das Manuskript fertigzubekommen um dann im Januar korrekturzulesen. Vielleicht geht mir der Rummel auch deswegen mehr auf die Nerven als anderen.
