Sommerzeit, Groko und Nahles

Heute nur einen kleinen Einschiebeblog. Mein geplanter Blog über Ariane 6, Vega C und Vega lässt noch etwas auf sich warten, weil ich bei meiner Simulation noch nachbessern muss.

Der heutige Blog ist eine GroKo-Nachlese und beschäftigt sich mit der Sommerzeit. Fangen wir gerade mit dieser an. Die Sommerzeit gibt es schon lange. Sie wurde irgendwann mal Ende der Siebziger, Anfang der Achtziger in Deutschland eingeführt und dann blieb sie einfach. Seit 1997 ist sie nun vom EU-Parlament in der ganzen EU vorgeschrieben. Wie immer bei Provisorien: eingeführt sind sie schnell, abschaffen dauert. Das gilt nicht nur für Steuern wie Schaumweinsteuer (Finanzierung der kaiserlichen Flotte) oder Soli (Finanzierung der goldenen Wege in Ostdeutschland) sondern auch für Regelungen.

Nun soll das EU-Parlament über die Abschaffung beschließen. Das kann Jahre dauern. Dabei hat man sie mal eingeführt um Energie einzusparen, weil man weniger Strom für Beleuchtung braucht – überprüft hat dieses Postulat damals niemand. Inzwischen ist sie entkräftet und angesichts von LED und Leuchtstoffröhren anstatt den in den Siebzigern noch üblichen Glühbirnen ist der Effekt auch minimal.

Ich bin klar gegen eine Sommerzeit. Es ist jedes Mal eine Umstellung für den Körper und es ist völlig unnötig. Als Hauptvorteil wird immer genannt, dass es abends länger hell ist. In Umfragen wird das eigentlich als einziger Vorteil der Sommerzeit genannt. Doch das hat ja nicht primär was mit der Zeit zu tun, als vielmehr mit den Jahreszeiten. Es sind im Sommer eben die Tage länger. Da die meisten heute auch Gleitzeit haben, ist es auch kein Problem dann im Sommer einfach früher zur Arbeit zu gehen, dann hat man abends auch so länger hell. Wenn man das im Winter auch so macht sogar noch viel mehr davon. Wenn ich nach meinem Biorhythmus gehe, dann stehe ich Winter erst um acht auf, manchmal auch noch später. Im Sommer meist zwischen 6 und 7. Interessanterweise gehe ich immer zur gleichen Zeit ins Bett, irgendwann zwischen 11 und 12. Im Sommer brauche ich also 7 bis 8 Stunden Schlaf, im Winter 8 bis 9. Als ich noch festangestellt arbeiten ging, verschob sich auch entsprechend die Zeit, wenn ich am Arbeitsplatz erschien, zwischen 8:30 und 9:30 während der Jahreszeiten. Wenn die Tatsache, dass es abends länger hell ist so wichtig ist, dann kann man ja die Sommerzeit einfach auch im Winter belassen oder Deutschland rutscht in der Zeitzone einfach eine nach links, das hat den Vorteil, dass wir dann immer UTC haben und man nicht je nach Sommer oder Winter eine Stunde oder zwei hinzuzählen muss.

Kurzum: Wenn man nach dem Biorhythmus geht, braucht man keine Sommerzeit.

Das zweite Blogthema ist die GroKo. Die steht ja. Zufriedenheit gibt es nicht. Die Union meckert, weil sie zu wenige Ministerien hat, zumindest wichtige und man Inhalte aufgegeben hat. Die SPD ist auch nicht so richtig zufrieden. Zumindest die Jusos wollen immer noch die Abstimmung gegen die GroKo. Was die Ministerien angeht, kann die SPD zufrieden sein, die CSU ebenfalls, denn macht man eine einfache Rechnung so sieht es so aus:

Partei	Ergebnis Wahl 2017	Ministerien	Prozent/Ministerium
CDU	26,8	6	4,5
SPD	20,5	6	3,4
CSU	6,2	3	2,0

Die CSU hat für ihr mageres Ergebnis gut abgesahnt, hätte die CDU ein Ministerium mehr und die CSU eines weniger, so wären die Prozentangaben fast gleich (3,8 / 3,4 / 3,1 – die CSU steht immer noch am besten da). Das zeigt das Problem. Die CDU ist auf die CSU angewiesen, sonst reicht es nicht für eine Mehrheit im Parlament und lässt sich von ihr weitestgehend auf der Nase herumtanzen. Das war bisher kein Problem. Die Bayernpartei hat sich Ministerien rausgesucht, in denen man viel Geld nach Bayern verschieben konnte wie das Verkehrsministerium (2012 gingen 80 % aller Straßenbaugelder des Verkehrsministeriums nach Bayern) oder Landwirtschaft und hat sich aus der Bundespolitik weitestgehend herausgehalten. Seit die CSU aber gegen Flüchtlinge ist, macht sie auch Bundespolitik. Immerhin hat sie jetzt das dafür zuständige Ministerium bekommen.

Warum die CDU so wenige Ministerposten hat? Man braucht sie um die eigene Politik durchzusetzen, und auch wenn seitens der CDU dauernd der Hinweis kommt, im Koalitionsvertrag wären zu wenig eigene Positionen vertreten – was sind denn diese? Ich habe die CDU nur als Kontrapunkt zur SPD wahrgenommen. Sie hat nicht eigene Positionen, sie ist nur immer gegen alles, was von der SPD kommt. Wenn selbst die Kanzlerin als wichtigsten Grund sie zu wählen „Sie kennen mich“ nennt, dann sagt das schon alles aus. So gesehen kommt die CDU mit den wenigen Ministerien noch gut weg. Ich fand im Koalitionsvertrag übrigens nicht nur keine CDU-Positionen ich fand überhaupt wenig Konkretes. Da ganze soll ein Vertrag sein? Es ist eine Sammlung von Allgemeinplätzen. Zahlen vermisst man. Das Einzige was mich interessierte stand nicht drin (ich habe nach einem Wort mit „C“ bzw. „H“ je nachdem ob man den Deutschen oder fremdsprachlichen begriff nimmt gesucht).

Ansonsten glänzt die SPD durch Selbstzerfleischung. War Schulz schon nach verlorener Wahl und trotzdem GroKo-Gesprächen (obwohl er dies nach der Wahl verneinte) schon angeschlagen, so hat er sich nun selbst abgesägt. Wie kann man auf die Idee kommen, nachdem man Gabriel als Parteivorsitzenden beerbt hat, diesen vom Außenministerposten zu vertreiben? Das muss doch diesen verärgern. Vor allem, was treibt jemanden der mal Kanzler werden wollte an, dann den unwichtigen Posten des Außenministers anzustreben? Gut der Außenminister ist beliebt. Man muss sich wirklich Mühe geben da nicht beliebt zu sein. Aber er ist bedeutungslos. Denn so wenig die Kanzlerin irgendetwas im Inneren bewegen will, so sehr behält sie die Außenpolitik in ihrer Hand. Der Außenminister ist da mehr der Begrüßungsclown für zweitrangige Staatschefs oder andere Außenminister. Stattdessen bekommt die SPD das Finanzministerium – das wichtigste Ministerium in meinen Augen, denn da wird entscheiden, wie viel die anderen Ministerien an Geld bekommen. Warum hat er nicht diesen Posten übernommen? Der geht stattdessen an Olaf Scholz – den seit 2011 regierenden Bürgermeister von Hamburg. Während woanders in den Ländern Schulden abgebaut werden, stiegen sie, seit er an der Macht ist, um 20 %. Und so jemand soll ausgerechnet Finanzminister werden? Warum wird nicht Seehofer Flüchtlingsbeauftragter? Oder Berlins Bürgermeister verantwortlich für die Infrastruktur?

Zuletzt wird nun ja Nahles neue SPD-Chefin. Ich konnte meinen Ohren nicht trauen. Ausgerechnet Nahles? Die fällt eigentlich nur durch Entgleisungen auf. Ihre Pippi-Langstrumpf-Rede im Bundestag. Das Zitat nach der letzten regulären Sitzung der letzten Koalition „Und ab morgen gibt’s was auf die Fresse“ und natürlich die Bätschi-Rede. Ansonsten scheint sie viel zu schreien, so lange, dass sie dann teilweise heiser ist. Offensichtlich meint sie, dass Argumente besser verstanden werden, wenn sie geschrien werden. Nein Andrea. Nur wer unrecht hat schreit. Wer andere überzeugen will, macht dies mit Logik und Fakten. Als Ergänzung könnte sie ja mal einen Rhetorikkurs besuchen.

Zuletzt noch was zur FDP. Bei der hat sich Lindner ja über Seehofer als „Heimatminister“ lustig gemacht. Man bräuchte jetzt einen Digitalisierungsminister. Nee Michael braucht man nicht. Die völlig falsche Verwendung des Begriffs wird auch nicht besser, wenn ihn jeder wiederholt. Unter Digitalisierung versteht man die Überführung eines analogen Mediums in ein digitales Medium. Bücher kann man digitalisieren, Bilder, Tonaufnahmen. Ja man kann den Begriff auch auf Kommunikationsinfrastruktur anwenden, wie er in der Politik verwendet wird. Wenn Telefonleitungen von Analog auf Digital umgestellt werden. Doch das haben wir längst hinter uns: ISDN wurde schon vor 20 Jahren flächendeckend eingeführt, inzwischen werden die letzten analoigen Telefonanschlüsse abgeschaltet. Was gemeint ist, ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz. Also sprecht vom HSN (High Speed Network) oder wenn ihr einen deutschen Begriff braucht von den „Datenautobahnen“. So nannte man das, als das Internet aufkam, weil schon damals Politiker davon keine Ahnung hatten. Als 1994 Kohl über den Ausbau der „Datenautobahnen“ gefragt wurde, antwortete er „Für den Bau von Autobahnen sind neben dem Bund hauptsächlich die Länder zuständig!“ Meiner Ansicht nach sind auch heute Politiker nicht viel weiter, wenn es um Netze, Datensicherheit und Überwachung geht.