Monat: September 2019

Um es gleich vorwegzusagen: Die Anführungszeichen stehen oben nicht ohne Grund. Das ist ein Blog über drei Themen, die man jedoch sehr einfach miteinander verknüpfen kann. Letzte Woche hat ja das „Klimakabinett“ die Regelung für das „Klimapaket“ beschlossen. Da frage ich mich sofort: Wofür braucht man da ein eigenes Kabinett? Geht das Klima nicht alle an? Müssen die Beschlüsse nicht von allen Ministerien umgesetzt werden, auch solchen, die in diesem Klimakabinett gar nicht dabei sind, aber viel mehr vom Haushalt bekommen wie Arbeit und Soziales (z. B. die Auswirkungen auf Hilfeleistungen, Kosten bei Sozialwohnungsbau). Dann sitzen dort dieselben Typen drin wie im normalen Kabinett. Die Frage, die sich mir stellt: Können die nur miteinander reden, wenn man sie zusammen in einen Raum sperrt? Das ist doch ein Armutszeugnis. Wenn man ein eigenes Kabinett aufstellt, dann doch nicht mit den Leuten, die es in den letzten Jahren, ja man muss, schon sagen, Jahrzehnten, nicht hinbekommen haben. Ich hätte erwartet, dass es ein Gremium aus unabhängigen Fachleuten ist, die die besten und effizientesten Maßnahmen erarbeiten (es muss ja auch finanziert werden) und man dann diesen Vorschlägen folgt. Continue reading „Klimapaket. Fridays for Future und die AfD und „Jammerossis““ →