Nun sind ja wieder US-Wahlen. Für mich wirken die US-Wahlen nach dem was ich bisher von ihnen weiß sehr verwirrend. Da ist erst mal der paradoxe Umstand, dass alleine in den letzten 20 Jahren zweimal der Verlierer mehr Stimmen als der Sieger hatte – 2000 war dies Al Gore und 2016 war es Hillary Clinton. Die Wikipedia verzeichnet sogar noch die Wahl von 1876, bei der der Verlierer die absolute Mehrheit der Stimmen hatte (bei mehr als zwei Kandidaten sind relative und absolute Mehrheit nicht identisch). In Deutschland undenkbar, aber bei einem Mehrheitswahlrecht möglich. Rein theoretisch soll man sogar mit nur 33 % der Stimmen Präsident werden können.
Andere Verrücktheiten für mich sind das die Partei in der Opposition Vorwahlen abhält, um den besten Kandidaten zu finden. Bei der anderen Partei fallen die weg. Gut, wenn es ein Präsident ist, der beliebt ist, nachvollziehbar. Doch das ist Trump angesichts des Versagens bei der Coronakrise nicht und er redet ja dauernd davon den „Sumpf“ in Washington auszutrocknen und damit meint er sicher nicht nur demokratische Abgeordnete. Republikaner sollten also ein Eigeninteresse haben, einen Gegenkandidaten zu finden, der bessere Wahlchancen hat und auch in der eigenen Partei mehr Rückhalt.
Also das Wahlsystem in den USA ist wirklich komplex. Ich habe eine Sendung dazu angesehen und empfehle die ausdrücklich weiter. Was ich von mir gebe, ist nur eine kurze Zusammenfassung.
Nicht jeder darf wählen
Bei uns gibt es das Wahlrecht und jeder wird automatisch angeschrieben. In den USA nicht. Dort muss man sich als Wähler registrieren lassen und braucht dafür offizielle Dokumente. Okay, beim ersten Nachdenken finde ich das gar nicht mal so schlecht, denn viele Leute wollen nicht wählen und bei uns liegt die Wahlbeteiligung in den letzten zwei Jahrzehnten zwischen 70 und 80 %. Doch so einfach ist es nicht. Welche Dokumente dafür zulässig sind, sind von Bundesstaat zu Bundesstaat verscheiden. Im einen gilt eine Waffenkarte als Ausweis, aber kein Uniausweis, obwohl von einer staatlichen Institution ausgestellt. Am häufigsten wird der Führerschein genutzt, doch denn haben auch in den USA nicht alle. Selbst die Einführung von Personalausweisen als offizielles Dokument wurde in der Sendung kritisiert. Zitat „Außerhalb der USA hört sich das normal an, doch bei uns gibt es keine offiziellen Personalausweise“ Stirnrunzeln. Wie bitte weist man sich dort aus? Das öffnet ja erfunden Identitäten Tür und Tor.
Zudem ist man dann nicht immer Wähler. Verurteilte Verbrecher – immerhin 6,1 Millionen, bekommen das Wahlrecht aberkannt, teilweise lebenslänglich. In einigen Bundesstaaten kann man es auch verlieren, wenn man zweimal nicht gewählt hat und dann gibt es automatische Streichungen. Nicht nur durch Umzug oder Tod, sondern auch wenn die Daten im Wählerregister nicht 100 % mit denen auf der Meldebehörde übereinstimmen, leicht vorkommend bei Namen mit Zeichen außerhalb des lateinischen Alphabets wie Akzente. Für im Wählerverzeichnis „Rene“ steht und im Meldeverzeichnis „Renè“ dann kann das zum Ausschluss führen. Das ist der erste Trick, um zu gewinnen, ein Thema das sich durch die ganze Sendung zog. Denn wer hat denn solche Namen? Typisch doch Immigranten oder Angehörige von ethnischen Minderheiten. Nach der Sendung ist die republikanische Partei relativ monolithisch, was die ethnische Zusammensetzung und Interessenlage angeht. Es sind eben vor allem Weiße. Die Demokraten dagegen mehr eine Sammlungsbewegung von verschiedenen Richtungen von ganz links bis gemäßigte Mitte und verschiedenen Ethnien, sie haben viel mehr Wähler mit „nicht weißer“ Hautfarbe und Obamas Sieg 2008 beruhte darauf, dass er diese Wähler mobilisieren konnte, Clinton 2016 dagegen nicht. Bei uns würde man wohl mehrere Parteien draus machen, aber in einem Mehrheitswahlsystem wäre das Selbstmord, denn so würden die demokratischen Stimmen sich auf mehrere Partien verteilen und sie nie einen Wahlkreis erobern. So gab es 2008 in den US 147 Millionen registrierte Wähler, 2010 waren es nur noch 137. Beide Zahlen sind angesichts einer Gesamtbevölkerung von 328 Millionen wenig. 2016 wählten in den USA 137,67 Millionen also 42 % der Bevölkerung, bei uns waren es 2017 47 von 61,7 Millionen Wahlberechtigte bei 83 Millionen Einwohner also 56,7 % – erheblich mehr als in den USA. Das Aussperren von Wählern funktioniert also.
Alle 10 Jahre müssen die Wahlkreise durch die Volkszählungsdaten neu festgelegt werden, sodass jeder Wahlkreis gleich viele Einwohner hat. Da ein Wahlkreis nur eine Stimme hat, also alle Stimmen einem Kandidaten gehören begann man schon im 19-ten Jahrhundert damit die Grenzen so festzulegen, dass die eigene Fraktion gut abschneidet. Zum Beispiel indem man bewusst dafür sorgt, dass der Gegner einige Wahlkreise mit deutlich mehr als 50 % gewinnt, in vielen anderen aber knapp unter 50 % bleibt. Dies wurde nach dem Erfinder als Gerrymandering bezeichnet. Die Abbildung links zeigt die Auswirkungen in den Wahlgrenzen eines County zwischen 1992 und 2001. Durch eine Anstrengung, in der die Republikaner 2010 in vielen Bundesstaaten die Regierung stellten, konnten sie die Grenzen nach der gerade erfolgten Volkszählung für die nächsten 10 Jahre zu ihren Gunsten verschieben.
Geografisches Chaos
Als Laie wundere ich mich immer darüber, dass die Kandidaten sich bevorzugt um sogenannte Swing-States kümmern. Also an den beiden Küsten (Kalifornien und die Westküste außer Florida) wählt man vorwiegend demokratisch, in der Landemitte meist republikanisch. Einige Staaten sind nicht sicher einer Partei zuordenbar, das sind die Swing-Staates. Sei sind entscheidend für die Wahl. Mehr noch. Die Wählerstimmen gelten nicht gleich viel. Denn es werden ja nicht die Wählerstimmen gezählt, sondern Wahlmänner. Jeder Staat stellt eine bestimmte Anzahl an Wahlmänner und die ist nicht proportional zur Einwohnerzahl. Eine Stimme in Wyoming ist 3,8-mal wertvoller als eine in Kalifornien. Das alles sind Auswüchse eines Mehrheitswahlrechtes.
Ausgesperrte Wähler
Ist alles überstanden, wenn man registriert ist, nicht von der Liste gelöscht wird und die notwendigen Dokumente hat? Natürlich noch lange nicht. Gewählt wird in den USA an einem Werktag. Die Leute müssen also ihre Arbeit verlassen, um zu wählen und da gibt es ein probates Mittel um bestimmte Wählergruppen am Wählen zu hindern: man reduziert die Anzahl der Wahllokale. Erinnert sich noch jemand 2016 an die Bilder von Schlangen vor Wahllokalen wie in einem Drittweltland? Es sind meist Farbige, die anstehen, denn eine beliebte Maßnahme ist es, in Vierteln mit vorwiegend Nicht-Weisser Bevölkerung die Zahl der Wahllokale zu verkleinern. Manch einer musste die Schlange wieder verlassen, weil die Mittagspause zu Ende war…
Fehler im System
Ich empfehle die oben verlinkte Sendung anzusehen. Sie enthält noch andere Dinge wie Trumps Versuch die Demokratie zu unterminieren oder seine Brandmarkung von Briefwahl als betrugsanfällig. Nebenbei habe ich erfahren, dass die US-Post, ein Staatsunternehmen tatsächlich überfordert wäre, wenn zu viele Leute per Brief wählen und ein Argument ist ja auch, dass man den Präsidenten schnell wissen will – mir nicht ganz nachvollziehbar, denn verglichen mit uns dauert es in den USA ziemlich lange. Bei uns weiß man 2-3 Stunden nach Schließung der Wahllokale, wer der Sieger ist, in den USA dauer das erheblich länger trotz Wahlcomputer und Wahlmaschinen und mehreren Zeittonen – die Westküste kann schon auszählen, während an der Ostküste die Wahllokale offen sind. Briefwahlstimmen könnte man ja parallel schon während des Tags auszählen und hätte so einen ganzen Arbeitstag Zeit. Insgesamt macht die US-Wahl trotz viel höherem technischen Aufwand auf mich keinen guten Eindruck: ich erinnere mich noch an die Szenen der Wahl 2000, wo man in Florida Lochkarten nachinspizierte, wo denn nun das Loch gestanzt wurde …
Das Grundproblem liegt aber wie überall in den USA in einer Verfassung von 1776, einer Verfassung einer vorindustriellen Gesellschaft hauptsächlich aus Bauern. Ich denke jede Verfassung muss laufend der Zeit angepasst werden. Bei uns zogen Tierschutz ins Grundgesetz ein, umgekehrt flog Artikel 23 1990 raus – nach dem Artikel kann ein Staat der BRD beitreten, nachdem dies die DDR tat, wollte man wohl vermeiden das sich, da noch weitere osteuropäische Staaten anschließen…
Das komplexe System mit Wahlmännern und die Mehrheitswahl bedeutet eigentlich nur, dass die einzelne Stimme eines Wählers herabgewürdigt wird. Mehr noch: es kommt, weil zeitgleich das Repräsentantenhaus Kongress gewählt wird, jedes Mal auch zu massiven Machtverschiebungen im Parlament und die entsprechen nicht dem Votum der Wähler. 2016 hatte Clinton 48,2 % der Stimmen aber 226 Wahlmänner, Trump 46,1 % der Stimmen aber 305 Wahlmänner. Trump hat obwohl weniger Wählerstimmen nicht nur gewonnen, sondern dieses Missverhältnis gab es auch im Repräsentantenhaus: 49,1 % wählen Republikaner, die bekamen aber 55,4 %, 48 % wählten Demokraten, die bekamen aber nur 44,6 % der Abgeordneten.
Ich glaube aber nicht das sich daran was ändert, auch nur in Teilen wie einfach mal jedem Erwachsenen wie bei uns eine Wahlaufforderung zu schicken, so was wie eine Meldebehörde wird es ja auch in den USA geben oder den Wahltag auf einen Sonntag zu legen. Geschweige denn das man Gerrymandering, Mehrheitswahlrecht und Wahlmänner abschafft. Man könnte ja einfach jede Stimme zählen, aber das wäre in den USA ja wohl zu einfach. Für den Präsidenten, der in den USA ja viel mehr Macht hat, als unser Kanzler halte ich das Mehrheitswahlrecht nicht mal für so schlecht, denn so muss man sich für einen Kandidaten entscheiden und nachher kann man nicht sagen, das ein Präsident mit wesentlich weniger als die Hälfte der Stimmen gewählt wurde, aber für Parteien ist das unsinnig. Gerade die Demokraten und ihr Vorwahlkampf zeigen ja: sie sind nicht eine Partei, sie sind ein Sammelbecken für alle die keine republikanische Politik wollen. Mehrere Parteien würden sich auch mehr auf die Kandidaten und ihre Politik auswirken. Wenn es Abgeordnete, gäbe die „linken“ Ideen wie Sozialversicherung und Steuergerechtigkeit anhängen und die viele Sitze haben, dann wird ein Kandidat wie Byden die nicht ignorieren können.
Doch das ist alles Zukunftsmusik, denn was sich schon unter Obama zeigte, ist das es Blöcke gibt. Unter Obama haben die Republikaner mehrmals einen Shutdown verursacht, weil sie den Haushalt nicht freigegeben haben. Unter Trump haben sie alles verteidigt und durchgewunken, was der an Unsinn angerichtet hat.
Ich hoffe nur, das Trump es nicht schafft. Sicher weiß man es erst nach der Wahl. Denn neben den Tücken des US-Wahlsystems lagen letztes Mal ja auch die Prognosen falsch. Byden macht auf mich nicht gerade den Eindruck eines Mannes der in diesem Land, das 155 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs immer noch nicht den Rassismus ausgerottet hat, Sozialversicherungen als kommunistisches Übel ansieht und immer noch einen amerikanischen Traum beschwört, der in Wirklichkeit nur eine Minderheit reich macht, aber dazu führt das Millionen mehrere Jobs brauchen, um über die Runden zu kommen, die nötigen Reformen bringen kann. Aber wer weiß – Byden ist jetzt 78, Adenauer war 73, als er Bundeskanzler wurde, und machte den Job, bis er 85 war. Das war direkt nach dem Krieg, als es bei uns auch nicht rosig zuging und er gilt ja nicht als der schlechteste Bundeskanzler.