Liebe FDP,
Ihr habt ja nun bei der Niedersachsenwahl verloren, ein Trend den es schon in den letzten Landtagswahlen gab. Als Folge tönen nun einige hochkarätige FDP-Vertreter wie Wolfgang Kubiki, die FDP sollte in der Koalition ihr Profil schärfen. Sprich, man müsse innerhalb die der Koalition die eignen Positionen mehr durchsetzen, obwohl es ja einen abgeschlossenen Koalitionsvertrag gibt. Heute kommt nun auch der erste Streit über die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei AKW, obwohl es da ja eine Vereinbarung gibt. Ärger mit der FDP gab es ja schon in der Vergangenheit – ihr Verkehrsminister Wissing ist gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, sie war dafür das es drei Monate lang 40 ct für das Benzin Rabatt gab, während die Grünen einfach den öffentlichen Nahverkehr für alle günstig machten (9 Euro Ticket).
Liebe FDP Abgeordnete und Entscheidungsträger. Ihr meint, das ihr in den letzten Wahlen an Zuspruch verloren habt, weil ihr zu viel von euren Kernpositionen aufgegeben habt. Das ist meiner Ansicht nach ein völliges Verkennen der Situation. Euer Kernprogramm ist das eines Wirtschaftsliberalismus, leicht zusammenfassbar in dem von euch so gern genutzten Spruchs „Der freie Markt wirds schon richten“. Also der Staat soll möglichst wenig in die Wirtschaft einmischen und am besten auch keine Steuern einziehen, denn wenn die Unternehmen mehr Geld haben, so ist das zum Wohle aller. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie stammt aus der Frühzeit des Kapitalismus, und ist auch seit über 150 Jahren widerlegt als die industrielle Revolution die damals noch nicht reguliert wurde, nur zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten führte. Continue reading „Liebe FDP,“