Mein Parteiprogramm – 1
Da inzwischen ja neue Parteien fast monatlich entstehen – meist als Ableger schon bestehender Parteien wie das Bündnis Sara Wagenknecht (Linke) oder die Werteunion (CDU) dachte ich mir, mache ich auch mal ein „Parteiprogramm“. In Anführungszeichen, weil es natürlich nicht den Umfang haben wird wie das Wahl- oder nur Grundsatzprogramm einer schon etablierten Partei, doch beim Durchlesen des Programms vom BSW fand ich auch das es erstaunlich kurz war und voller Allgemeinplätze. Und es ist auch kein echtes Parteiprogramm weil ich niemals eine Partei gründen würde. Der einfache Grund: Zwar sind nach Artikel 38 des Grundgesetzes die Abgeordneten nicht an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet, aber in der Praxis stimmen sie dann eben doch für die Vorlage der Partei, auch wenn diese in bestimmten Fällen nicht ihrer Meinung entspricht. Das jemand davon abweicht wie Agnes Strack-Zimmermann bei der Abstimmung über die Taurus-Lieferungen ist dann ja schon einen Eintrag in den Nachrichten wert. Ich könnte das nicht, wie sicher jeder Blogleser der schon eine Weile dabei ist sich denken kann.
Den letzten Anstoß bekam ich von einiger Zeit durch ein Video von Mai Thai über Populismus in der sie das exemplarisch zeigte und damit anfing in der Politik müsste es mehr „Wissenschaft“ geben. Nun man braucht nicht mehr Wissenschaft in der Politik, aber wenn sich die Politik mehr nach Fakten und Logik orientieren würde und weniger nach den Interessen von Gruppen die aber den Allgemeininteressen widersprechen. Continue reading „Mein Parteiprogramm – 1“