Der Ostfildener Gemeinderat entscheidet über seine Wiederwahl
So könnte es am 22.10.2008 kommen. Ich habe ja schon darüber berichtet, dass das Ruiter Hallenbad zum 31.10. schließen muss. Es wurde mehr als 3 Jahre lang von einem privaten Verein betrieben, mit einem Viertel der Kosten, welche die Stadt Ostfildern für ihr eigenes Hallenbad aufwendet. Zieht man die Pacht, welche die Stadt selbst bekommt ab, so sind es sogar nur ein Siebtel. Eigentlich sind das Gründe genug, das Hallenbad weiter zu betreiben. Die Stadt müsste nur einen kleinen Zuschuss leisten, wenig im Vergleich zu ihrem eigenen Hallenbad, mit unattraktiven Besucherzeiten und viel geringeren Besucherzahlen.
Geld wäre da: 7.9 Millionen kostet uns die Renovierung der Stadthalle. 5.4 Millionen Einnahmen-Überschuss weist der aktuelle Haushalt aus. Logisch zu begründen ist dieser Schritt also nicht. Nun hat der Gemeinderat am 22.10. über eine kostenneutrale Entscheidung zu befinden: Der Vorschlag: Der Hallenbad Förderverein Verein Ruit betreibt auch das Hallenbad in Nellingen. Da für private Bäder andere gesetzliche Regelungen, gelten als für öffentliche, braucht man so weniger Personal. Ruit wird mit 3-4 Personen betrieben, Nellingen bei kürzeren Öffnungszeiten mit 9. Daher würden alleine die eingesparten Personalkosten ausreichen, um beide Bäder zu betreiben.
Doch unser Gemeinderat will nicht. Wenn es nur um die Finanzen ginge, dann ist das nicht zu erklären. Die offizielle Begründung sind eventuelle Reparaturkosten die anstehen könnten (könnten weil es derzeit keine gibt und die Heizung erst erneuert wurde). Nun ja, die Stadt hat, seit es 1974 gebaut wurde, nichts investiert. Andererseits gibt es ja Geld für eine Kindertagesstätte, die nach der Schließung am gleichen Platz entstehen soll.
Ich habe in den letzten Wochen mit vielen Bürgern gesprochen. Egal ob sie ins Hallenbad gehen oder nicht. Der Unmut ist enorm. Man erinnert sich daran, dass der Gemeinderat schon einmal das Bad schließen wollte – vor 4 Jahren und ihn nur ein Bürgerbegehren davon abbrachte, aus dem sich dann der Hallenbad Förderverein bildete. Es fallen den Leuten dann Dinge auf, wie Löcher in der Straße die seit Jahren nicht repariert werden, Buckelpisten durch etliche Gas und Wasserleitungsreparaturen, wo ein neuer Belag hätte hin gehört, oder dass bei uns Schulen zumachen und im Scharnhauser Park neue aufmachen. Muss ich erwähnen, dass auch das Ruiter Rathaus praktisch leer ist? Der Tenor ist, dass es offensichtlich nicht um das Hallenbad geht sondern die gesamte Stadtentwicklung und nur Aufrechterhaltung des Zustands nur noch in 2 Stadtteilen stattfindet: Nellingen und dem Scharnhauser Park.
Der Unmut speziell gegen die Ruiter Gemeinderäte ist groß. Gerade von Ihnen hatten sich die Ruiter Bürger Unterstützung erhofft. Die Meinung die ich in den Gesprächen mitbekommen habe ist, dass man bei den bald anstehenden Kommunalwahlen jeden anderen Kandidaten wählen wird, nur keinen der derzeit im Stadtrat ist. Auch von Kemnat dürften sie sich nicht so viele Stimmen erhoffen, schließlich haben sie auch dort das Hallenbad zugemacht. Nun wird es von Vereinen betrieben und ist für die Öffentlichkeit nur einen Tag in der Woche geöffnet – Viele der Besucher des Ruiter Bads kommen aus Kemnat.
So kann gut sein dass am 22.10.2008 der Gemeinderat darüber abstimmen wird, ob man ihn wiederwählt. Eigentlich verwunderlich, dass Politiker so an der Bevölkerung vorbei regieren können. Haben Sie nicht schon bei der OB Wahl vor einigen Jahren gemerkt, dass sie nicht mehr im Sinne der Allgemeinheit handeln? Alle Fraktionen haben damals unseren Finanz-Bürgermeister als Kandidaten über den Busch gelobt. Anzeigen für ihn geschaltet. Selbst die SPD Fraktion (unser derzeitiger OB gehört der SPD an). Und dann gewinnt von 4 Kandidaten Christof Bolay von Schorndorf, den hier niemand vorher kannte. Also mir würde das zu denken geben. Aber ich denke auch mal über mein Verhalten nach. Gerade das letzte vermisse ich ja bei unseren Volksvertretern….