Schlagwort: Alice Schwarzer

Am 24. Februar ist es genau einem Jahr her, dass Russland die Ukraine überfallen hat. Ich will diesen kurzen Blog Eintrag das vergangene Jahr auch in der bundesdeutschen Politik Revue passieren lassen. Zuerst sah es so aus, als würde Russland die Ukraine in wenigen Tagen besiegen. Zu unterschiedlich waren die Machtverhältnisse Russlands Armee war um ein Vielfaches größer und stärker als die der Ukraine. Diese konnte sich schon nicht gegen die Annektion des Dombass wehren. Doch nachdem als erstes Kriegsziel nicht die Einnahme von Kiew gelang, und die Angreifer zurückgeschlagen wurden, wurde aus dem kurzen Feldzug der mit einem Sieg enden sollte ein einjähriger Abnützungskrieg.

Die deutsche Position war zwar immer eindeutig und wurde von der neuen Außenministerin auch ganz undiplomatisch vorgetragen. Aber bei der praktischen Umsetzung hapert es dann. Deutschland war immer führend dabei wenn es um Sanktionen geht. Bei der Umsetzung also der Beschlagnahme von Vermögen von Oligarchen sind andere Länder wie Italien weitaus schneller und effizienter. Vor allem aber war deutsche Politik bei Waffenlieferungen erbärmlich. Einen großen Teil der Schuld daran trägt die frühere Verteidigungsministerin Lambrecht. Das sie eine Nullnummer ist war schon früh klar, als sie ernsthaft der Ukraine 5.000 Helme schickte. Das in die Medien druchsickerte, das sie eigentlich mit dem Innenministerium liebäugelte und spekulierte das Faeser das räumt wenn sie bei der Hessenwahl als Spitzenkandidatin antritt macht es auch nicht besser. Das zog sich wie ein roter Faden durch das ganze Jahr. Immer hieß es zuerst. „Wir können das nicht liefern“, dann wurde einige Wochen doch geliefert, aber in wirklich kleinen Mengen. Zuerst 7, dann 12 Panzerhaubitzen 2000. Gut, wir hier alle wissen das unsere Bundeswehr beschränkt einsatzbereit ist. Das ist nicht neu, die Problematik zieht sich schon durch mehrere Legislaturperioden. Meier Meinung nach könnte man mehr liefern, auch wenn die Bundeswehr dann nicht mehr einsatzbereit ist. Denn jeder zerstörte russische Panzer, jedes abgeschossene Flugzeug ist keine Bedrohung für uns mehr. Aber ich gebe zu, das ist politisch nicht durchsetzbar. Es würde wohl auch praktisch scheitern, denn womit sollten dann unsere Soldaten üben? Continue reading „Ein Jahr Ukraine Krieg“ →