Staatsverschuldung

Stellen sie sich mal vor: Sie verdienen im Jahr rund 25.600 Euro netto, haben aber einen Schuldenstand von 128.410 Euro und machen jedes Jahr 4.970 Euro Schulden. Dabei nutzen sie 3.220 Euro um Zinsen zu bezahlen und der Rest sind neue Schulden. Würden Sie von der Bank einen Kredit bekommen?

Wohl kaum. Wenn Sie die Zahlen mit 10.000.000 multiplizieren, dann erhalten sie die Situation der BRD. Doch ein Staat bekommt das Geld, das wohl dem Privatmann verweigert würde, wenn er neue Schulden macht um alte zu begleichen und Zinsen zu bezahlen. Es ist schon komisch mit den Staatsschulden. Das eine ist, dass es unisono das Gerede gibt man durfte keine Schulden den Kindern und Enkelkindern hinterlassen, dabei haben ja schon die Eltern der Politiker die jetzt an der Macht sind Schulden gemacht. Außerdem redet zwar jeder von einer Verringerung der Neuverschuldung, aber keiner vom Zurückzahlen der Schulden. Stattdessen gibt es die EU-Schuldenbremse von 3% des BIP. Das ist das nächste. Ich würde den Schuldenstand in Bezug auf die Staatseinnahmen setzen, nicht das Bruttoinlandprodukt, schließlich müssen ja nicht die Arbeiter für die Staatsverschuldung geradestehen.

Was passiert denn wenn ein Staat nicht mehr zahlen kann? Muss er dann seine Leute entlassen, seine Beteiligungen verkaufen oder schauen einfach die Gläubiger in die Röhre? Es ist ja klar, dass die Schulden nicht weniger werden. Denn derzeit nimmt man ja Geld auf um die Zinsen zu begleichen und nimmt gleichzeitig neue Schulden auf. Ich habe mal eine Prognose angestellt. Die beiden Grafiken zeigen die Schuldenentwicklung über die nächsten 40 Jahre. Einmal unter der Annahme, der Zinssatz bleibt bei den 2,5% wie er heute ist und einmal er steigt um 1% auf 3,5 %. Deutlich wird, dass in diesem Falle die Neuverschuldung in 40 Jahren genauso hoch ist wie die Staatseinnahmen. Das ist natürlich überspitzt, denn die Staatseinnahmen werden ja auch ansteigen, alleine durch die Inflation. Doch es zeigt den Trend: Die Neuverschuldung wird immer größer und dies wird sich beschleunigen. Schon heute entfallen ja schon 2/3 der neuen Schulden nur auf die Zinsentilgung der alten Schulden (und das bei einem niedrigen Zinssatz von durchschnittlich 2,5%).

Das interessante ist, das Schuldenmachen seit Jahrzehnten bei fast allen industrialisierten Nationen üblich ist. Der Schuldenstand mag sich unterscheiden, doch alle haben Schulden. Nehmen wir diese Karte der Wikipedia. Da sieht man das mit Ausnahme von Libyen und Russland fast alle entwickelten Länder Schulden haben. Selbst arabische Ölstaaten wie Saudi-Arabien oder China das ja so boomt. Die Frage ist was passiert, wenn mal ein größeres Land bankrott geht. Ich vermute mal das gibt einen Domino-Effekt – die anderen Länder bekommen kein neues Geld mehr oder die Ängste breitet sich aus, dass Schuldner ihr Geld zurück haben wollen und alle Länder werden zahlungsunfähig.

Zeit zu sparen, richtig zu sparen. Nur will man ja keinem wehtun, noch dazu Großmacht spielen, die in Afghanistan sich engagieren muss. Die Bundeswehr kostet rund 32 Milliarden Euro – reduziert schon mal die Schuldenaufnahme auf ein Drittel. Dann wäre noch der Posten Arbeit und Soziales dran – da geht fast die Hälfte der Nettoeinnahmen hin. 12% weniger und man ist bei einem ausgeglichenen Haushalt. Aber dazu wird es nie kommen, eher werden neue Schulden gemacht – um die Konjunktur anzukurbeln, weil die Konjunktur schlecht ist, weil andere Länder Geld brauchen, weil es ausplanmäßige Ausgaben gab, weil der Winter streng war, weil Vollmond ist, weil ….

Der 25 Jahresplan der DDR

Gestern spielte sich das bislang letzte Kapitel des geheimen DDR Plans von 1989, zur Übernahme der BRD ab. Was wenige wissen: die Ereignisse der letzten Jahre waren kein Zufall. Es sind die Ergebnisse eines ausgeklügelten Langzeitplanes der DDR um die BRD zu übernehmen, nachdem dies bei einem Krieg zu einem atomaren Konflikt geführt hätte und die Gründung eigenes kommunistischer Partien im Westen kläglich scheiterte.

Der Plan ist ebenso genial wie einfach: Durch Eingliederung der DDR in die BRD diese von innen zu übernehmen und dabei langsam aber sicher in eine zweite DDR umzuwandeln. Es ging in mehreren Schritten:

Wirtschaftliche Zerrüttung der BRD: Die DDR zog jahrelang Kapital aus der Produktion ab und bezahlte ihre Bürger fürs Nichtstun. So wurde das Produktivkapital verringert, während die Bürger und die Parteien enorme Spareinlagen aufbauten. Als dann die Wiedervereinigung kam wurden die Spareinlagen 1:1 umgetauscht und der Staat war abgewirtschaftet. Die Folge: Die BRD musste viel Geld in die DDR pumpen um diese neu aufzubauen, während die Bevölkerung sich mit konsumwaren eindecken konnte. Natürlich wurden so auch schwarze Kassen der SED und STASI versilbert.

Der zweite Schritt war es dann auch noch die BRD Währung zu Spielgeld zu machen. Dies geschah durch den Beitritt in die Eurozone. Plötzlich wurden alle Preise 1:1 von DM auf Euro umgestellt und durch zahlreiche Länder in der Eurozone die hoch verschuldet sind ist der Euro nun auch nichts mehr wert und es werden Milliarden zur Stützung der Währung benötigt – weitere Schulden für die BRD.

Befreiung von Arbeitern aus dem kapitalistischen Joch: Indem der Staat nichts gegen Spekulanten tat, war die nächste Wirtschaftskrise vorprogrammiert, die dann wieder zahlreiche Arbeitern zu maximaler Freizeit verholfen hat. Allerdings stieß der zweite Teil des DDR Programmes “jeder hat ein Recht auf Arbeit, auch wenn er nichts tut” in Form von HARZ-IV und 1 Euro Jobs nicht auf Gegenliebe bei den Arbeitnehmern. Daher wird nun von der Linken das Grundgehalt ohne Gegenleistung propagiert.

Unterhöhlung des politischen Systems durch verdiente Blockflöten – so nannte man die Mitglieder der Parteien in der DDR die nicht zur SED gehörten. Da diese eigentlich auch nur das SED Programm ab nickten waren sie völlig systemkonform. da es keine anderen Parteien gab mussten SPD, CDU und FDP aber auf diese zurückgreifen, um bei der Wiedervereinigung jemanden zu haben, der im Osten wählbar war. Ganz besonders weit brachte es Angela Merkel. Nachdem sie Kohl absägte, indem sie Unterlagen über seine Partiespenden an Journalisten weitergab, ließ sie Stoiber in einer aussichtslosen Wahl gegen Schröder antreten um, als die Chancen günstig waren, selbst an die Macht zu kommen.

Horst Köhler erkannte dies und musste zurücktreten. Sein Nachfolger wurde der letze innerparteiliche Konkurrent Christian Wulff. Gleichzeitig verhinderte die Linke die Wahl von Gaug zum Bundespräsidenten, da dieser ja schon in der DDR Bürgerrechtler war und die Machenschaften aufdecken hätte können. Andere innerparteiliche Konkurrenten zwang Merkel schon im Vorfeld zum Rücktritt wie Roland Koch. Teil des Planes war es auch die Spasspartei FDP mit in die Regierung zu nehmen und auf ihre verrückten Forderungen einzugehen. Dadurch konnte man ihr den schwarzen Peter für den weiteren wirtschaftlichen Niedergang zuschieben und ruinierte deren Ansehen.

Einführung totalitärer Überwachung: Das STASI System hat sich bewährt und wird mit den neuen technischen Möglichkeiten nun in der BRD durchgesetzt. Es ging los mit der totalen Überwachung des Straßenverkehrs mit Tolcollect. Danach folgte unter dem Tarnmantel der Terrorismusbekämpfung die totale Überwachung der Bevölkerung. Zu dem Plan der Wirtschaftlichen Verelendung gehört auch, dass die Regierung und Gerichte den Machenschaften der Medienindustrie und Rechtsanwälten die weite Kreise der Bevölkerung wegen Downloads oder der Benutzung von Bildern kriminalisieren und massiv Geld abziehen, kein Riegel vorgeschoben wird. Jeder Arme ist ein weiterer potentieller Wähler der Linken, da diese ja ein Grundgehalt ohne Leistung fordert.

Straffreiheit für die Verantwortlichen: Ist es nicht seltsam dass keiner der führenden Politiker der DDR eine nennenswerte Strafe bekam? Weder für den Schussbefehl, noch für die Inhaftierung politisch Andersdenkender noch für die Herunterwirtschaftung der DDR? Das war der erste Coup der Blockflöten nachdem sie das politische System der BRD infiltriert hatten.

Wie wird es weitergehen? In einigen Jahren ist die BRD pleite, Milliarden für Banken und Billionen für den Osten hinterlassen ihre Spuren. Nur gibt es dann keinen EU Rettungsschirm, dass kann sich die EU nur bei kleinen Staaten leisten zumal ja ein Großteil des Geldes von der BRD stammt. Stattdessen wird Russland mit seinen Milliarden aus dem Erdgas und Erdölverkauf einspringen. Deutschland wird eine weitere russische Republik mit Merkel als absolutistischer Herrscherin.