Schlagwort: Die Linke

Gedanken zu Wagenknechts neuer Partei

Posted on by Bernd Leitenberger

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Ich weiß, es gibt in letzter Zeit wenig Blogs, obwohl die Freibadsaison zu Ende ist und ich daher mehr Zeit habe. Aber irgendwie vergeht die Zeit wie im Flug und ich komme nirgendwo so richtig voran, immerhin ist ein Artikel über die ersten beiden russischen Feststoffraketen RT-1 und RT-2 fast fertig. Heute ist ein reiner Meinungsblog. Wen das nicht interessiert, der kann gleich weiter surfen.

In den letzten Wochen wurde viel über die Parteigründung von Sahra Wagenknecht spekuliert. Nun ist die Vorstufe, ein Verein gegründet worden. Ganz bescheiden „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) getauft. Erinnert mich irgendwie an den Vorläufer der Linken, das war damals „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG)“. Nur war die deutlich bescheidener, es tauchten keine Namen der Parteigründer auf. Continue reading „Gedanken zu Wagenknechts neuer Partei“ →

Das bedingungslose Grundeinkommen

Posted on by Bernd Leitenberger

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Ich habe es lange aufgeschoben, aber heute nehme ich es mal in Angriff, die Auseinandersetzung um das bedingungslose Grundeinkommen. Nun gibt es nicht „DAS“ Konzept, und selbst wenn man sich auf die Linke als einzige Partei bezieht, die das Modell in ihrem Wahlprogramm hat, so wird man unterschiedliche Diskussionsansätze finden. Für eine Berechnung braucht man aber einen Anhaltspunkt. Ich habe mich im folgenden auf dieses Dokument der Linken bezogen, das ein bedingungsloses Grundeinkommen in den von der Partei proklamieren 1000 Euro vorsieht. Für Kinder 500 Euro.

Kosten: Die Kosten sind relativ einfach zu übersehen. Man muss nur die Bevölkerungszahl (Erwachsene und Kinder getrennt) mit 1000 bzw. 500 Euro multiplizieren. Dann kommt man auf einen Finanzierungsbedarf von 914 Milliarden Euro pro Jahr. Derzeit nimmt der Bund 310 Milliarden Euro ein und gibt davon 119 Milliarden wieder für Sozialausgaben aus. Zieht man das ab, weil diese Ausgaben nun entfallen, so bleibt ein Nettofinanzierungsbedarf von rund 800 Milliarden Euro. Continue reading „Das bedingungslose Grundeinkommen“ →

Wahlk(r)ampf

Posted on by Bernd Leitenberger

Es ist in wenigen Wochen Bundestagswahl und morgen geht es schon in einigen Ländern zur Sache. Zeit, dass ich mich damit mal beschäftige. Ich gehöre zu den Politikverdrossenen. Nicht in dem Sinne, dass ich nicht (mehr) wähle – seit ich 18 bin habe ich keine Wahl ausgelassen, egal ob Kommunalwahl oder Bundestagswahl. Aber ich habe den Glauben verloren, dass sich was ändert. So werde ich auch diesmal wieder, wie seit 20 Jahren die Grünen wählen. Nicht wegen der Überzeugung, sondern eher weil es noch das kleinste Übel ist. Die Grünen sind nicht mehr wirklich grün. In Zeiten in denen es offensichtlich ist, dass das was sie seit 30 Jahren sagen, getan werden muss sind sie angepasst geworden. Umweltschutz machen inzwischen die anderen auch. Doch angesichts Klimakollaps und Ende der fossilen Rohstoffe sind nicht nur ein bisschen Ökosteuer und ein paar Tausend Elektrofahrzeuge nötig, um was zu bewegen. Die Krise jetzt wäre die Gelegenheit, für einen Einstieg in eine alternative Gesellschaft gewesen, aber was macht der Staat – er finanziert Industrien wie die Automobilindustrie, die dem Tod geweiht sind.

Gegen wir weiter. Die FDP war früher mal eine freiheitlich-liberale Partei, die auch liberale Steuergesetzgebungen forderte. Seit Guido Westerwelle sie anführt, ist das aber ihr einziger Punkt: Weniger Steuern für Besserverdienende. Es muss angesichts ihrer letzten Wahlerfolge eine Menge davon geben, oder die Normalverdienenden wählen inzwischen auch schon FDP, in der Hoffnung Steuern zu sparen. Continue reading „Wahlk(r)ampf“ →