Schlagwort: FDP

Liebe FDP,

Posted on by Bernd Leitenberger

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Ihr habt ja nun bei der Niedersachsenwahl verloren, ein Trend den es schon in den letzten Landtagswahlen gab. Als Folge tönen nun einige hochkarätige FDP-Vertreter wie Wolfgang Kubiki, die FDP sollte in der Koalition ihr Profil schärfen. Sprich, man müsse innerhalb die der Koalition die eignen Positionen mehr durchsetzen, obwohl es ja einen abgeschlossenen Koalitionsvertrag gibt. Heute kommt nun auch der erste Streit über die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei AKW, obwohl es da ja eine Vereinbarung gibt. Ärger mit der FDP gab es ja schon in der Vergangenheit – ihr Verkehrsminister Wissing ist gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, sie war dafür das es drei Monate lang 40 ct für das Benzin Rabatt gab, während die Grünen einfach den öffentlichen Nahverkehr für alle günstig machten (9 Euro Ticket).

Liebe FDP Abgeordnete und Entscheidungsträger. Ihr meint, das ihr in den letzten Wahlen an Zuspruch verloren habt, weil ihr zu viel von euren Kernpositionen aufgegeben habt. Das ist meiner Ansicht nach ein völliges Verkennen der Situation. Euer Kernprogramm ist das eines Wirtschaftsliberalismus, leicht zusammenfassbar in dem von euch so gern genutzten Spruchs „Der freie Markt wirds schon richten“. Also der Staat soll möglichst wenig in die Wirtschaft einmischen und am besten auch keine Steuern einziehen, denn wenn die Unternehmen mehr Geld haben, so ist das zum Wohle aller. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie stammt aus der Frühzeit des Kapitalismus, und ist auch seit über 150 Jahren widerlegt als die industrielle Revolution die damals noch nicht reguliert wurde, nur zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten führte. Continue reading „Liebe FDP,“ →

Karl Lauterbach, Talkshows und die FDP

Posted on by Bernd Leitenberger

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Nachdem ich nun endlich meinen Artikel über die Prozessorarchitektur Alder Lake fertiggestellt habe und meine x86-Sparte nun wieder „Up-To-Date“ ist, widme ich mich mal wieder dem Blog. Auf den heutigen Blog mit drei Themen, die man aber relativ gut ineinander überleiten kann bin ich durch zwei Sendungen gekommen.

Zum einen bin ich bei Phoenix über die Dokumentation „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Karl Lauterbach“ gestolpert. Der Autor hat Lauterbach die ersten 100 Tage als Gesundheitsminister begleitet. Der Bericht war für mich sehr interessant. Karl Lauterbach kannte ich bis vor zwei Jahren nur als Abgeordneten der SPD. Mir fiel er eigentlich nur in der Heute-Show auf, wo die Reporter der Heute-Show gerne im Plenum den Abgeordneten unbequeme Fragen stellen und die meisten Abgeordneten vermeiden daher einen Kontakt und laufen schnell weg. Anders Karl Lauterbach. Der stand immer Rede und Antwort, selbst auf dumme Fragen und Lauterbach verstand oft satirisch gemeinte Fragen nicht und nahm sie ernst – einen Charakterzug den auch ich habe. Continue reading „Karl Lauterbach, Talkshows und die FDP“ →

Politiksplitter

Posted on by Bernd Leitenberger

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Bevor es morgen oder in den nächsten Tagen wieder einen Raumfahrtblog, diesmal zu DART gibt, heute ein kurzer Zwischenblog mit einigen Dingen die mir so in den letzten Tagen im Kopf herumgingen.

Da war zum einen der Rücktritt von Meuten von allen Parteiämtern und gleichzeitig der Parteiaustritt aus der AfD. Wer den Blog regelmäßig liest weiß, ich halte von der Partei gar nichts. Daran haben auch die führenden Köpfe ihren Anteil. Egal ob Alice Weidel, Beatrix von Storch, Tino Chrupalla oder Alexander Gauland. Sie alle haben nicht nur die Partei gemeinsam. Gemeinsam ist auch ihr Verhalten. Sie beleidigen andere, sind patzig, unhöflich und laut. Wüsste man es nicht, dass es Erwachsene wären, ich würde sie für Kinder im Trotzalter halten. Meuten war der einzige Spitzenpolitiker der AfD der differenziert antworten konnte, mehr als nur politische Parolen losschlagen konnte und das Spiel beherrschte auf eine Frage eines Journalisten, die ihm unangenehm war, nicht zu antworten, sondern ein anderes Thema aufzugreifen (so wie es Politiker der anderen Parteien machen). Nun hat die AfD in ihrer kurzen Geschichte schon den dritten Parteivorsitzenden verloren, und zwar nach Bernd Lucke, Frauke Petry war es immer ein Totalausstieg mit Parteiaustritt. Das ein Parteivorsitzender das Amt räumt, gibt es ja immer wieder. Bei den Grünnen mussten das nach den Statuten Bärbock und Habeck, Laschet zog die Konsequenz aus der verlorenen Bundestagswahl, aber das die jeweilige Person dann gleich die Partei verlässt, das gibt es nur bei der AfD. Continue reading „Politiksplitter“ →

Der Kanzlermacher

Posted on by Bernd Leitenberger

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Mal eine kleine Wahlnachlese zur gerade erfolgten Bundestagswahl. Ich wollte erst mal zwei Tage vergehen lassen, auch um das Ergebnis selbst bei den Parteien sacken zu lassen und auf deren Reaktionen zu warten.. Es gibt drei Parteien die Stimmen hinzugewonnen haben: die Grünen, SPD und FDP. Drei weitere Parteien haben Stimmen verloren: die CDU/CSU, AfD und Linke. Der Wähler hat also die Konservativen und die Parteien ganz links und rechts am Spektrum abgestraft. Wobei, wenn man es ganz genau nimmt die AfD ja nach eigener Aussage (Weigel) nicht zu den Verliern gehört, ja man habe die Stimmen sogar ausbauen können – sie hat einfach alle Stimmen für Splitterparteien mit einem ähnlichen Programm und Coronalugner Partien zur AfD hinzugezählt. Das geht so nach der Methode: „Also wenn uns alle gewählt hätten, die uns wählen hätten können, dann hätten wir auch mehr Stimmen gehabt“. In ihrem eigenen Wahlkreis (Bodenseekreis) wollte Weigel übrigens ein Direktmandat holen, bekam mit 8,69 Prozent der Stimmen aber noch weniger als die AfD im Bundesdurchschnitt (11 Prozent) und innerhalb des Wahlkreises auf Platz fünf, selbst bei den Zweitstimmen schnitt die AfD mit 8,46 Prozent der Stimmen schlechter als im Bundesdurchschnitt ab. Da sage doch mal einer der Wähler hätte keinen Verstand. Continue reading „Der Kanzlermacher“ →

Gedanken kurz vor der Bundestagswahl

Posted on by Bernd Leitenberger

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Heute wieder mal ein kurzer Meinungsblog. Ich habe mir den Wahl-o-mat vorgenommen und durchgearbeitet. Das Ergebnis: von allen Parteien gibt es die höchste Übereinstimmung mit der DiB (Demokratie in Bewegung) mit 78,4 %. Allerdings würde ich wohl kaum dem bedingungslosen Grundeinkommen zustimmen, das im Programm der Partei ist. Die im Bundestag vertretenen Parteien findet man erst ab Position 11 und 13 (Linke / Grüne mit 69,6 bzw. 68,6 %).Die SPD liegt etwas schlechter bei 68,3 %. Dann kommt lange nichts, bis auf den letzten Plätzen (fünft- bis drittletzter Platz CDU/CSU, AfD und FDP auftauchen, mit alle um die 43 %. schlechter sind nur noch BüSo und Bündnis21. Erstaunlich: besser als mit der CDU ist die Übereinstimmung mit dem „Dritten Weg“, der gerade durch seine Plakate aufmerksam macht und die NPD, beide im 53 % Bereich und somit 10 % höher als CDU, FDP und AfD.

Ich habe mir dann für Linke und Grünen mal angesehen, wo die Unterscheide zu meinen Positionen war und da kam erstaunliches raus. Continue reading „Gedanken kurz vor der Bundestagswahl“ →