Schlagwort: Harz IV

Grundeinkommen, Harz-IV und die Diskussion

Posted on by Bernd Leitenberger

Passend zum letzten Beitrag gestern, gab es auch am Dienstag eine Dokumentation im ZDF: 37 Grad., Es ging um eine Familie die unverschuldet in Harz IV gelangte. Der Vater langzeitarbeitslos und inzwischen in einem Alter wo ihn keiner mehr einstellt, die Mutter krank. Die Kinder versuchen aber nicht aufzugeben und tragen Zeitungen aus, die kleinsten (10 und 11) klappern Schrebergartenbesitzer ab, um mit Gartenarbeit sich was dazuzuverdienen.

Danach kam eine Diskussion bei Markus Lanz um das Thema. Eines hat nicht nur ihn erbost, sondern auch mich: Angelique, die 17-jährige Tochter, darf nur 100 Euro dazuverdienen, bei mehr wird das einbehalten und sie wollte sparen für einen Führerschein. Ähnliches berichtete auch ein Leiter eine karitativen Vereinigung, der Sachspenden organisiert. Wenn diese „geldwerte“ Leistung wie ein gebrauchtes Fahrrad bekannt wird, dann kann das Arbeitsamt den Bezug kürzen. Continue reading „Grundeinkommen, Harz-IV und die Diskussion“ →

Eine neue Gesetzesinitiative

Posted on by Bernd Leitenberger

Wir haben nun nur noch 3 Millionen Arbeitslose, doch werden wir je Vollbeschäftigung erreichen? Bei der Regierung in Berlin, hat dieses Thema oberste Priorität. Sorge macht vor allem der sogenannte „Bodensatz“. So Phillip Rössler: „Wie rechnen mit mindestens 300.000, eventuell sogar 700.000 Personen die nicht vermittelbar sind. Manche wollen gar nicht arbeiten, andere haben nicht die Qualifikation für den Arbeitsmarkt. Derzeit befinden sich viele dieser Personen in Maßnahmen, die dem Steuerzahler viel Geld kosten, aber den betroffenen nichts bringen“.

So arbeitet derzeit eine Kommission daran eine Lösung für mehrere Probleme zu finden: Wie findet man eine Beschäftigung für diese Leute, aber wie reformiert man auch unser Strafgesetzbuch, das im Kern noch aus wilhelminischen Zeiten stammt.

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Klartext reden

Posted on by Bernd Leitenberger

Am Mittwoch feierte die ARD die 10.000 ste Tagesthemensendung und die Diskussion bei Maischberger habe ich mir auch angesehen. Einen Punkt habe ich mal aufgegriffen. In der Runde wurde die Meinung vertreten, dass das Buch von Sarrazin nur so viel Aufsehen erregt, weil er Klartext redet. Das wäre auch der Grund für die Popularität von Helmut Schmidt und seiner Bücher.

Stimmt das?

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Chefsache Bildung

Posted on by Bernd Leitenberger

Geht es nach der CDU so ist doch alles in Ordnung: Nur das Ressort Forschung und Bildung erhält mehr Geld, sonst wird gespart. Also doch alles Paletti bei der Chefsache Bildung? Nicht ganz. An dieser Stelle mal ein paar Bemerkungen auch zu den Kommentaren anderer Parteien.

Erstens: Die Sache mit den Eliten. Ich habe nichts gegen Elite-Unis. Soll es sie geben. Doch damit ist es nicht getan. Schon heute gibt es besonders gute Absolventen unserer Unis. Aber sie bleiben nicht im Land. Die meisten bleiben nicht im Lande. Man muss nur mal gucken wo die letzten Nobelpreisträger geforscht haben, die mal in Deutschland studiert haben – die meisten in den USA. Es muss auch danach ein attraktives Arbeitsumfeld in Deutschland geben. Mehr noch als Elite-Unis halte ich aber von einzelnen Instituten Warum soll es nicht möglich sein an einer Uni in einem bestimmten Gebiet Spitzenforschung zu treiben und in anderen eben nicht? Diese Institute könnten aus dem Nachwuchs, der an dieser Uni existiert, die fähigsten herauspicken und fördern. Und es gäbe keine Zweiklassengesellschaft und jede Uni wäre attraktiv nicht nur die Eliteunis. Besonders finde ich befremdlich, wie manche Parteien auf die 300 Euro/Monat für die besten 10% reagieren. Hier eine Reaktion von SPD-Vitzechefin Dagmar Ziegler:: „Die Krankenschwester finanziert mit ihren Steuern das Stipendium für den Ärztesohn.“. Ah ja. Also nach SPD Ansicht sind alle Arbeiter zu dämlich für ein erfolgreiches Studium. Gabs nicht mal in Russland so eine Art „Arbeitergenetik“? Es ist ein Anreiz mehr zu leisten. Mehr auch nicht, denn von 300 Euro kann man ein Studium nicht finanzieren, zumal ja inzwischen pro Monat auch bei den meisten Unis 100 Euro/Monat an Studiengebühren anfallen. Im täglichen Leben gilt auch: Wer mehr leistet, verdient mehr. Warum soll das nicht beim Studium auch so sein? Man kann es auch anders sehen: Die besten studieren meistens kürzer und sparen so Kosten ein. Natürlich befähigen die 300 Euro auch eventuell auf einen Nebenjob zu verzichten und so auch schneller fertig zu werden. Continue reading „Chefsache Bildung“ →

Volksparteien – Stirbt die SPD aus?

Posted on by Bernd Leitenberger

Wie schon angekündigt mal für einige Zeit weg von der bemannten Raumfahrt. Vor einigen Wochen ging es durch die Nachrichten: Die CDU hat die SPD bei den Mitgliederzahlen überflügelt. Einige Magazine sprachen schon vom "Tod der Volkspartei". Ich denke das ist ein interessantes Thema. Wenn man es abseits von momentanen politischen Strömungen betrachtet so hat die BRD meiner Ansicht nach drei Phasen durchlaufen:

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